30.04.2021
Kontroverse Debatten werden derzeit geführt, welche Auflagen für vollständig Geimpfte gelockert werden sollen. Eine entsprechende Regelung hat die Bundesregierung in Aussicht gestellt. Am Donnerstag sagte Gesundheitsminister Spahn, dass spätestens zum 28. Main eine Entscheidung im Bundesrat fallen soll.

Vollständig Geimpfte werden in Hessen rechtlich mit negativ getesteten Menschen gleichgestellt. Die Verordnung hat das Land entsprechend angepasst. Gelten wird diese Regelung nun für alle Bereiche, wo bisher ein Test nötig war. Greifen wird das 14 Tage nach der vollständigen Impfung.

Bayern hat Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. Auch in Rheinland-Pfalz sind die Verordnungen entsprechend angepasst worden. Bis zum 10. Mai gilt für vollständig Geimpfte eine Ausnahme von der Test- und Quarantänepflicht nach einer Einreise aus einem Risikogebiet. Ab Samstag wird dann auch in Mecklenburg-Vorpommern die Testpflicht für vollständig Geimpfte entfallen. Die Corona-Landesverordnung war am Donnerstag auf einer Sondersitzung des Kabinetts geändert worden. Auch in Niedersachsen gilt ein ähnliches Verfahren, bereits am 19. April ist die Verordnung angepasst worden.

Nach der aktuell gültigen Verordnung sind auch geimpfte und getestete Menschen in Sachsen-Anhalt von der Testpflicht befreit. Sofern Bürger aus Brandenburg geimpft sind, benötigen sie bei einer Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet künftig zwar noch einen negativen Test, aber die Quarantänepflicht entfällt. Gleiches gilt nun auch für Baden-Württemberg. Sofern sie symptomfrei sind, brauchen sie sich nach einem Kontakt mit einem Infizierten nicht mehr in Quarantäne zu begeben. Berliner benötigen ebenfalls keinen Test mehr beim Einkaufen oder dem Besuch beim Friseur, wenn sie in den vergangen sechs Monaten schon einmal infiziert waren und die Erkrankung mindestens 28 Tage zurückliegt.

In den nächsten Tagen planen viele Länder eine Anpassung der Corona-Verordnungen. Am Freitag will im Saarland der Ministerrat zusammenkommen, um eine ab Montag geltende neue Verordnung zu beschließen. In der nächsten Verordnung will auch Sachsen mögliche Lockerungen verankern. Diese sollen am 4. Mai beschlossen werden und dann ab dem 10. Mai gelten. So sollen auch hier Geimpfte und Genesene als negativ getestet eingestuft werden.

Am 5.Mai soll nach Angaben der Staatskanzlei in Thüringen ebenfalls Erleichterungen in Kraft treten. Für Schleswig-Holstein ist dies ab dem 10. Mai geplant. Einschränkungen von Besuchern in Pflegeeinrichtungen sind hier bereits abgebaut worden und Gruppenaktivitäten sind in Heimen ebenfalls wieder erlaubt. Der Senat in Bremen wird sich in der kommenden Woche mit der Gleichstellung von vollständig Geimpften mit negativ getesteten Personen beschäftigen.

Hamburg und Nordrhein-Westfalen stellen sich aber gegen Alleingänge bei der Rücknahme von Corona-Einschränkungen für Geimpfte und Genesene.